1. Mai 2020 am Hufeisen: Hand in Hand mit den DGB-Gewerkschaften
Auch wenn es in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie keine Mai-Demonstration und keine zentrale Mai-Kundgebung des DGB und seiner Einzelgewerkschaften gibt, steht der 1. Mai auch in diesem Jahr für den Kampf gegen Rassismus und für die Verteidigung und Ausweitung sozialer Rechte.
Darauf weist das gemeinsame Transparent von DGB und Hufeisern gegen Rechts auf unserer Info-Säule an der Hufeisentreppe hin.
Die Anschläge in der vergangenen Woche auf zwei Autos im Tempelhofer Weg, die großflächig mit Hakenkreuzen und rassistischen Parolen besprüht wurden, zeigen genauso wie die in letzter Zeit verstärkten Nazi-Schmierereien in der Umgebung unserer Siedlung die Notwendigkeit, die Würde der Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe oder Religion in unserer Stadt zu verteidigen.
Gleichzeitig mit dem verstärkt auftretenden Rassismus und den damit verbundenen Verschwörungstheorien als einfache Erklärungsmuster eines komplexen Ursachengeflechts droht im Zusammenhang mit der Pandemie die Schleifung sozialer Schutzrechte von abhängig Beschäftigten.
Während in den letzten Wochen die Politiker mit vollem Mund Pflegekräfte in Krankenhäusern und Altenpflegestätten, Ärzt*innen, Kassierer*innen in den Supermärkten, Müllabfuhr, Fahrer öffentlicher Verkehrsbetriebe und all die anderen zu „Held*innen des Alltags” ernannten, höhlte gleichzeitig Arbeitsminister Heil deren gesetzliche Schutzrechte aus und verordnet ihnen „Zwölf-Stunden-Schichten”, eine „Verkürzung der Mindestruhezeiten” und „Ausnahmen vom Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen”.
Das parlamentarische Beklatschen der „Helden der Corona-Krise” wird zu einer Farce, wenn nicht konkrete Maßnahmen wie beispielsweise eine höhere Entlohnung sowie eine bessere tarifvertragliche Absicherung für die Betroffenen bzw. die Einstellung von mehr Personal folgen, sondern unter dem Deckmantel der Coronakrise die Schleuse für eine generelle Ausweitung der Arbeitszeit geöffnet wird.
Gegen die Verstetigung dieses Sozialabbaus gilt es zu kämpfen.
Es darf keine Abwälzung der Krisenlasten auf die Schultern der abhängig Beschäftigten geben.
Dafür steht der diesjährige 1. Mai - auch ohne große Demonstrationen und Kundgebungen.